Montag, 8. September 2008

The days after

Vernichtende Wahlniederlage von SPD und Grünen bei der OB-Wahl in Düsseldorf. Der Erwin-Bonus hat gezogen, Elbers hat nicht als Person überzeugt, sondern als Nachlassverwalter, wenn das mal gut geht. Zweiter Negativfaktor für die SPD: die niedrige Wahlbeteiligung, besonders in den Stadtteilen, wo sie früher Mehrheiten hatte. Dass die "Marke" SPD derzeit vom Gesamtzustand der Partei her ein Imageproblerm hat, spielt auch eine, aber nicht die Hauptrolle. Dennoch, wären die gestrigen Ereignisse (Steinmeier/Müntefering/Beck) zwei Wochen früher eingetreten, es hätte uns genutzt. Ich hoffe, wir können verhindern, zwischen einer nach links ausbeulenden CDU und der Linkspartei aufgerieben zu werden. Dazu müssen Erfolge als solche verkauft, der Populismus der Linken aufgedeckt werden, aber auch gesellschaftlichen Realitäten wie dem wachsenden Abstand zwischen Arm und Reich, Kinderarmut, Bildungsnotstand Rechnung getragen werden. Kommunalpolitisch bedeutet das, die Weiterso-Politiker von CDU und FDP, die neun Monate Stillstand wollen, zu stellen und die aus dem Wahlkampf gewonnenen Erkenntnisse in ein umsetzbares Wahlprogramm zu gießen.

Samstag, 9. August 2008

Wahlkampf


Bis zum 31.8.2008 ist Wahlkampf, neben einigen Randfiguren haben nur zwei Kandidaten realistische Aussichten Oberbürgermeister(in) von Düsseldorf zu werden: Karin Kortmann MdB, Vorsitzende der Düsseldorfer SPD, gleichzeitig Spitzenkandidation von B90/Die Grünen und Dirk Elbers, 1. Bürgermeister und Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.

Wahlkampf mit Karin Kortmann macht Spass (Siehe Infostand zu Beginn einer Fahrradtour urch den Stadtbezirk 7). Sie geht auf Menschen zu, ist sofort auf Augenhöhe im Gespräch, kann überzeugen. Hoffentlich reicht die Zeit, für einen erfolgreichen Wahlkampf. Die CDU hat mit der verbündeten FDP alles getan, um ihrem blassen Spitzenkandidaten einen inhaltlichen, konfrontativen Wahlkampf zu ersparen. Keine Anträge und Anfragen in der letzten Ratssitzung vor der Wahl, frühestmöglicher Wahltermin, möglichst wenige direkte Aufeinandertreffen mit Karin. Elbers ist kein Mann der Dynamik oder Kreativität ausstrahlt, er kann Düsseldorf nicht in den Zeiten der Globalisierung in die Zukunft als Wirtschafts- und Bildungszentrum mit internationaler Ausstrahlung führen. Mit einem schlichten "Weiter so" ist schon Helmut Kohl gescheitert, als Programmatik etwas dünn. Karin Kortmann will:
Familienförderung: Mehr U3-Betreuung, Ausbau von Familienzenrtren, Schaffung von Bildungslandschaften, Mittagessen und -betreuung auch in allen weiterführenden Schulen, beitragsfreie Kindergärten und -tagesstätten, Studienförderung durch Studienbeitragshilfen
Bedarfsgerechter Wohnungsbau: auch für einkommensschwache Familien, für Senioren
Moderne Verkehrspolitik: Intelligenter Verkehrsmix, keine einseitige Bevorzugung von Individualverkehr - verbesserte ÖPNV mit Park&Ride-Konzepten und ausgebautem Fahrradwegenetz
Vorbildhafte Umweltpolitik: durch Verkehrspolitik, Energieeinsparprogramme, Förderung von regenerativen Energien (Geothermie, Photovoltaik)
Stadtteilförderung: Der Reichtum der Stadt muss bei den Menschen ankommen.
Wirtschaft und Arbeit: Mittelstandsförderung, Bürokratieabbau, verbesserte Einstiegsmöglichkeiten für Jugendliche in das Berufsleben
AUF GEHT'S: KORTMANN WÄHLEN !

Samstag, 31. Mai 2008

Neuer OB

Oberbürgermeister Joachim Erwin ist verstorben, seiner Familie gehört mein Mitgefühl, seiner Arbeitsleistung mein Respekt. Nihil de mortuis nisi bene, das wird in der Öffentlichkeit derzeit fast schon übertrieben, Äußerungen wie die von HWK-Präsident Schulhoff: " Behaglichkeit war in seinem Arbeitszimmer ein Fremdwort" oder gar das Nachwort von NRZ-Redakteur Frank Preuß in
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/duesseldorf/2008/5/20/news-48061769/detail.html
gelten schon als Majestätsbeleidigung. Dabei wird neben seinen unbestreitbaren Erfolgen auch Negatives zurückbleiben, sein Umgang mit Bürgerinitiativen, Tricksereien mit 60er-Beschlüssen, Günstlingswirtschaft (bei der Besetzung von Amtsleiterstellen) u.a.m.

Wie geht es weiter ? Bis zu den Sommerferien hat der Ältestenrat der Stadt Stillstand verordnet. Keine Anträge und Anfragen in der nächsten Ratssitzung. Offenbar sind Verwaltung und Mehrheitsfraktionen und die in Erwins Schatten verbliebene Dezernentenriege kopf- und ratlos.
Derzeit strahlen allein die zahlreichen Baustellen und der zur Drupa strömende Verkehr Dynamik in Düsseldorf aus. Höchste Zeit, dass sich die SPD auf ihre Stärken besinnt, Karin Kortmann mit großer Geschlossenheit zur OB-Kandidatin kürt und dann das tut, was notwendig ist: Düsseldorf von der liebenswerten Stadt (manchmal ist er ja niedlich, unser 1. Bürgermeister Elbers) zur sozialen und klimafreundlichen Stadt weiterentwickeln. Den Mittelstand stärken, die Familienfreundlichkeit erhöhen, die Stadtteilzentren entwickeln und das Potential der Stadtteile zur Geltung kommen lassen, eine vernünftige Verkehrsplanung entwickeln, kurz gesagt: endlich eine Stadtentwicklung auf den Weg bringen, die diesen Namen verdient.