Montag, 8. September 2008

The days after

Vernichtende Wahlniederlage von SPD und Grünen bei der OB-Wahl in Düsseldorf. Der Erwin-Bonus hat gezogen, Elbers hat nicht als Person überzeugt, sondern als Nachlassverwalter, wenn das mal gut geht. Zweiter Negativfaktor für die SPD: die niedrige Wahlbeteiligung, besonders in den Stadtteilen, wo sie früher Mehrheiten hatte. Dass die "Marke" SPD derzeit vom Gesamtzustand der Partei her ein Imageproblerm hat, spielt auch eine, aber nicht die Hauptrolle. Dennoch, wären die gestrigen Ereignisse (Steinmeier/Müntefering/Beck) zwei Wochen früher eingetreten, es hätte uns genutzt. Ich hoffe, wir können verhindern, zwischen einer nach links ausbeulenden CDU und der Linkspartei aufgerieben zu werden. Dazu müssen Erfolge als solche verkauft, der Populismus der Linken aufgedeckt werden, aber auch gesellschaftlichen Realitäten wie dem wachsenden Abstand zwischen Arm und Reich, Kinderarmut, Bildungsnotstand Rechnung getragen werden. Kommunalpolitisch bedeutet das, die Weiterso-Politiker von CDU und FDP, die neun Monate Stillstand wollen, zu stellen und die aus dem Wahlkampf gewonnenen Erkenntnisse in ein umsetzbares Wahlprogramm zu gießen.