Sonntag, 9. Mai 2010

Landtagswahl

Was bleibt nun am 10.5.2010 vom Wahlabend übrig ?
Positiv: Schwarzgelb ist abgewählt - schwarzgrün geht nicht :-)
folglich: Keine neue Landesregierung ohne die SPD!

Negativ: CDU bleibt stärkste Partei, denn SPD holt schwächstes NRWergebnis
folglich: Ohne CDU bleibt nur rot-rot-grün :-(

Das ist mehr als vor 7 Monaten befürchtet, aber weniger als erhofft. Abgesehen von einer schwierigen Regierungsbildung:
Für die Düsseldorfer SPD bleibt wenig zu feiern: nachdem wir schon keine(n) Bundestagsabgeordnete(n) mehr stellen, jetzt auch kein Landtagsabgeordneter mehr.
Die Grünen, die gerade in Düsseldorf auch Richtung Schwarzgrün schielen, bleiben ein schwieriger, unsicherer Partner, 4% Erststimmen haben z.B. Karl-Heinz Krems, der den besten Wahlkampf hier geführt hat, seit ich in der SPD wieder aktiv bin (also seit 1998), gefehlt, aber den Grünen nichts genutzt, sondern dem CO-Pipeline Befürworter Petersen von der CDU. Schwacher Trost: Schwarzgelb hatte bei dieser Wahl auch in DÜsseldorf keine Mehrheit.

Was tun ? Große Koalition unter einem CDU-Ministerpräsidenten - nein danke!!
Rot - rot - grün ? Vielleicht: Umsetzen was geht: Studiengebühren abschaffen - längeres gemeinsames Lernen realisieren, bei Verkehrs- und Energiepolitik umsteuern. Wenn dann nichts mehr geht: Neuwahlen! Wenn es dann läuft ... ?