Sonntag, 2. Oktober 2011

Pofalla zum Anstandsunterricht

Wenn man als SPD-Politiker CDU-Aktivisten in Schutz nehmen muss, dann ist es weit gekommen. Wolfgang Bosbach wird von Pofalla - Norbert Lammert vom Ältestenrat niedergemacht. Letzterer Vorgang ist interessant, offenbar meinen Fraktionsvordere aller Parteien, nur die Mehrheitsmeinung müsse im Bundestag verkündet werden und das hätten die Fraktionsvorsitzenden zu bestimmen. Jeder Abgeordnete muss sich äußern können, nicht beliebig lang und ausschweifend, aber der Bedeutung des Anlasses angemessen. Fraktionsdisziplin - ja, aber Fraktionszwang nein - das ist grundgesetzwidrig Herr Kauder ... und insbesondere "Herr" Pofalla - Frau Merkel bitte schmeißen Sie diesen Rüpel 'raus. Solche Typen sind untragbar und fördern die Politikverdrossenheit.

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